CETA und Einwände Europas Gegenüber dem Klonen

Einführung

Obwohl CETA am 21. September 2017 vorläufig in Kraft tritt, haben die Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten immer noch das Recht und die Verantwortung, das Handelsabkommen der EU mit Kanada abzulehnen oder zu ratifizieren. Hierfür müssen sich die Parlamente der Mitgliedsstaaten einer Reihe kritischer Fragen zu CETA und dessen künftige Auswirkungen auf die Lebensmittel und Landwirtschaft in Europa stellen. Eine dieser Fragen betrifft den Import von Lebensmitteln, die von geklonten Tieren stammen und in europäische Supermärkte gelangen.

CETA untergräbt die Möglichkeiten der Regierungen, „handelbeschränkende“ Richtlinien zu erlassen (Weitere Informationen siehe Hintergrundpapier 1). Dadurch wird die Kennzeichnungs- und Rückverfolgungspflicht beim Handel mit genetischem Material von Klontieren oder dem Fleisch ihrer Nachkommen anfechtbar. Doch Verbraucher auf beiden Seiten des Atlantiks wünschen sich, dass ihre Regierungen strengere Regularien für das Klonen, eine Kennzeichnungspflicht sowie effektive Rückverfolgungssysteme für Lebensmittel, die von geklonten Tieren und ihren Nachkommen stammen, erstellen. Da Kanada sehr erfolgreich darin war, die Ursprungslandkennzeichnung (COOL) für Fleisch, das in den USA verkauft wird, abzubauen (siehe Hintergrundpapier 2), kann es durch CETA äußerst schwierig werden, dringend erforderliche Gesetze zur Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit geklonter Tiere und ihrer Nachkommen zu erlassen und zu verschärfen.

Kanada, die USA und Mexiko sind Mitglieder des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA). NAFTA hat die Grenzen zwischen den USA und Kanada durchlässig gemacht – vor allem im Hinblick auf den Handel mit Fleisch und lebenden Tieren. Während die USA für Klon-Produkte keine Kennzeichnung verlangt, haben Kanada und die EU aktuell ähnliche Bestimmungen in Bezug auf „Klontier- Lebensmittel“. Beide bezeichnen diese Lebensmittel als „Novel Foods“ (neuartige Lebensmittel). Bis heute sind solche Lebensmittel in beiden Regionen nicht für den Endverbrauchermarkt zugelassen; außerdem ist eine amtliche Genehmigung erforderlich, bevor solche Produkte vermarktet werden dürfen.

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